Kingersheim, eine “Demokratie-Konstruktion”
Partizipationsräte, „Agorateure“ und das Haus der Bürgerschaft gehören hier zu den Strukturen für mehr Demokratie.
Jo Spiegel wurde 1989 zum Bürgermeister von Kingersheim gewählt, einer Gemeinde im Elsass mit 13.000 Einwohnern. Zuvor war er bereits einige Jahre lang in der Politik aktiv; eine Erfahrung, die ihn unzufrieden machte. Er beschloss, schrittweise einen neuen Weg zu gehen, den er heute „Demokratie-Konstruktion“nennt.
Eine Krise konfrontierte ihn mit unserer menschlichen Verletzlichkeit. Aus dieser persönlichen Erfahrung erwuchs sein demütiger Ansatz zur Macht: Den Menschen zu Diensten sein, statt im eigenen Ego zu verharren. Für Jo Spiegel müssen Fortentwickeln der Demokratie und Persönlichkeitsentwicklung Hand in Hand gehen.
Demokratie-Konstruktion in Kingersheim bedeutet: Jeder – Bürger, Stadträte, Experten – ist aufgefordert, nicht nur seine Meinung zu äußern, sondern konkret an Lösungen mit zu arbeiten. Das passiert auf dem Kontinuum einer Demokratie der Reflexion, der Konzertation und der Entscheidung, wie Spiegel es nennt.
Wie funktioniert das?
Die Demokratie muss ein ständiger Prozess des Gebärens sein, meint er. Um Bürger zum Mitregieren zu motivieren, muss es der Demokratie gelingen, sie zunächst zu inspirieren. Eine Reihe von außergewöhnlichen Mitteln und Wegen machen dies in Kingersheim möglich:
Seit 1998 organisiert die Stadt „Olympiaden der Demokratie“. Die Idee dahinter: Neugier und den Wunsch zum Engagement zu wecken.
Für jedes Projekt in der Stadt werden Gremien gebildet, die sich aus drei Personengruppen zusammen setzen: „Agorateure“ (das sind freiwillig sich beteiligende oder im Losverfahren gezogene Bürger), Stadträte und Experten. Sie bilden „Partizipationsräte“ und versammeln sich im „Haus der Bürgerschaft“, das extra zu diesem Zweck gebaut wurde. Partizipationsräte treffen „Entscheidungen“, die an den Stadtrat weiter geleitet werden. Die übliche parteipolitische Konfrontation wird hier durch Prozesse ersetzt, welche die verschiedenen Standpunkte zu einer Lösung integrieren.
Und das Denken dahinter?
Jo Spiegel plädiert für mehr Reife in unseren Beziehungen zur Macht. Lediglich alle paar Jahre einen Wahlzettel in eine Urne zu werfen, infantilisiere die Bürger, meint er. Demokratie muss auch zwischen den Wahlen gelebt werden. Durch mehr und bessere (Erwachsenen-)Bildung entsteht ein natürlicher Gegenpol zum Populismus.
Wir müssen „vom Ich zum Wir“ übergehen. Die Führungskraft des 21. Jahrhunderts muss bescheiden sein und bereit, an sich selbst zu arbeiten. Dies fügt der Politik eine psychologische und eine spirituelle Komponente hinzu.
Für den Stadtrat von Kingersheim sind die Bürger Partner auf Augenhöhe. Die Rolle eines gewählten Stadtrates ist in erster Linie die eines Prozessmoderators.
Da auch hier der politische Rahmen nach wie vor die repräsentative Parteien-Demokratie ist, existieren politische Parteien in Kingersheim noch. So wie hier jedoch Politik funktioniert, sind Parteien nicht ausschlaggebend. Sie sind nicht Akteure der Demokratie-Konstruktion.
Um ein reibungsloses Funktionieren solch’ neuer Prozesse zu gewährleisten, setzt Jo Spiegel auf die Rolle derer, die er „Ingenieure für öffentliche Debatten“nennt. Das sind professionelle Moderatoren, ausgebildet in der Arbeit mit Teams und Gruppen.
Erfolge und was noch zu tun bleibt
Der große Erfolg dieses Models ist, das es Politiker/Politikerinnen und Bürger einander näher bringt und sie konkret zusammenarbeiten lässt. Miteinander definieren sie ihre gemeinsamen Werte sowie ihr Verständnis von Begriffen und von den zu bewältigenden Herausforderungen. Auf dieser Grundlage erarbeiten sie ihre gemeinschaftlichen Lösungen.
Solch eine direkte Art der politischen Praxis erlaubt zügige Entscheidungen im Dienste der Stadt und flexible Anpassungen in einer sich schnell ändernden Welt.
Auch nach Jahren der Demokratie-Konstruktion ist in Kingersheim noch keine umfassende Bürgerbeteiligung erreicht. Um eine politische Kultur zu verändern bedarf es noch mehr Zeit und Geduld.
Auch die Kommunalwahlen vom März 2020 zeigten, dass sich das Kingersheim Modell bewährt hat. Bereit zuvor hatte Jo Spiegel seinen Rücktrittswunsch geäussert.
Mit großer Mehrheit bestätigten die Bürger den Kandidaten, der weiterhin mit ihnen zusammenarbeiten würde. Laurent Riche, der wie Spiegel die „Liste Kingersheim, eine Stadt, die zusammenbringt“ vertritt, fuhr 64,70% der Stimmen ein. Bereits im ersten Wahlgang wurde er zum neuen Bürgermeister gewählt.
